Hier finden Sie neues aus dem Kreistag und Dinge die wir für die Bürger und Bürgerinnen von Helgoland anschieben:
Aktuell ist folgendes Thema für Helgoland relevant. Ich habe im "Taxikrieg; Wortlaut Hamburger Abendblatt" viele Informationen zusammengetragen und habe versucht zwischen allen beteiligten zu Vermitteln. Folgenden Antrag stellten wir als Dringlichkeitantrag im Ausschuss Klima Umweltschutz Sicherheit und Ordnung (KUSO):
Dringlichkeits-Antrag der CDU-Fraktionzur Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 28.09.2023
Hier: Entgelttarife für Taxibeförderungen auf HelgolandBeschlussvorschlag:
Die Entgelttarife für Taxibeförderungen werden auf der Insel Helgoland abweichend vom restlichen Kreisgebiet wie folgt erhoben: Anfahrtskostenwerden nicht berechnet. Pro einfache Fahrtwird unabhängig von der tatsächlichen Entfernung ein Entgelt in Höhe von 6,00 € pro beförderte Person und 1,00 € pro Gepäckstück berechnet, soweit es sich dabei nicht um Handgepäck handelt.
Begründung:
Die Dringlichkeit wird dadurch begründet, dass am 29.9.2023 die z.Zt. gültige Beförderungslizenz ausläuft. Eine Abweichung vom restlichen Kreisgebiet ist deshalb erforderlich, weil einTaxibetrieb aufgrund der geringen Entfernungen auf der Insel Helgoland sonst überhaupt nicht wirtschaftlich betrieben werden könnte. Die in diesem Antrag benannten Entgelte entsprechen den aktuell abgerechneten Entgelten auf Helgoland. Der Erhalt eines Taxibetriebes auf Helgoland ist dringend erforderlich, da es keine öffentlichen Verkehrsmittel gibtundgehbehinderte und kranke Inselbewohnerinnen und -bewohner wie auch Touristen sonst unzumutbar benachteiligt wären.
Sven Kruse CDU-Wahlkreisabgeordneter Helgoland Dr. Tobias Löffler Sprecherder CDU-Fraktion für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung